OTS0164. Jänner 2021 – wurden 53 Volksbegehren durchgeführt. Jänner 2021, 20 Uhr, konnten stimmberechtigte Personen in einer beliebigen Gemeinde im Bundesgebiet oder auch online Eintragungen für die drei Volksbegehren "TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN", "FÜR IMPF-FREIHEIT" und "Ethik für ALLE" vornehmen. "Unser Volksbegehren für ein zwangfreies Österreich 'FÜR IMPF-FREIHEIT' befindet sich im Einleitungsverfahren und kann seit 9. Volksbegehren für Assange jetzt unterschreiben! 43 von diesen waren davon insoweit erfolgreich, dass die Anzahl der Unterstützungsunterschriften die gesetzlich festgelegte Mindestzahl erreichte, ab der eine Behandlung im Nationalrat verpflichtend ist. Jänner, kann man online (Bürgerkarte oder Handy-Signatur) und in den Eintragungslokalen die Volksbegehren unterschreiben. Es wird ein Führerschein oder Pass gebraucht und ihr bekommt einen Ausdruck mit heim. Volksbegehren online unterzeichnen oder Verträge elektronisch signieren. 12.04.2021 08:22. in Politik. Jede Unterschrift zählt, damit das Volksbegehren zustande kommt! Keine Grundlage für Volksbegehren gegen Impfpflicht Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut: „JA zum Rauchen! Netzpolitik Volksbegehren online unterzeichnen: So funktioniert die Handysignatur Jänner 2021, 20 Uhr – alle drei Volksbegehren schafften Hürde von 100.000 Unterschriften Wien (OTS) - Bis 25. Volksbegehren für freie Impfentscheidung it in Österreich: Seid ihr informiert, dass ihr in euren Gemeindeämter für ein Volksbegehren zur Impffreiheit unterschreiben könnt? Österreichische Staatsbürgerschaft für Folteropfer Julian Assange gefordert. Mehr als 50.000 Menschen haben hier bereits das Volksbegehren unterschrieben. FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage "Freunderlwirtschaft, Postenschacher und Korruption" der ÖVP. In Österreich sammeln Initiatoren gerade die nötigen Unterschriften, um ein Volksbegehren für Impffreiheit zu starten. Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut: „NEIN zum Rauchen! Volksbegehren „FÜR IMPF-FREIHEIT“ Der Art.7 (1) der Österreichischen Bundesverfassung ist wie folgt zu ergänzen: Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Eintragungsverfahren für die Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung FÜR IMPF-FREIHEIT Ethik für ALLE Aufgrund der am 23. 25.01.2021 20:32. in Chronik. Dr. Edgar Hagenbichler. Wir fordern aus Gründen der Wahlfreiheit eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2018 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz mit Erlaubnis von Raucherbereichen in der Gastronomie sowie Jugend- und Nichtraucherschutzmaßnahmen).“ Das erste Volksbegehren in Österreich wurde 1964 durchgeführt. Jänner 2021, 20 Uhr – alle drei Volksbegehren schafften Hürde von 100.000 Unterschriften. OTS0017. Bundesministerium für Inneres. Volksbegehren 2021 in Wien – Rechtzeitig unterschreiben. Und solche Stimmen gibt es in Oberösterreich besonders viele. Das Volksbegehren konnte bisher 120.000 Unterstützer finden. Bisher – Stand 25. Die Schadenersatzfragen bei Impfschäden sind in Österreich noch lange nicht geklärt, aber die Menschen sollen sich bereits für die Impfungen anstellen.“ Umso wichtiger sei es, für eine freie Entscheidung einzutreten. Ergebnisse der Volksbegehren "TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN", "FÜR IMPF-FREIHEIT" und "Ethik für ALLE" Eintragungszeitraum endete am 25. In Österreich wurde ein Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ eingeleitet. Wiener Eintragungslokale am … Wir fordern aus Gründen eines optimalen Gesundheitsschutzes eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie wie in der 2015 beschlossenen Novelle … https://www.ots.at/.../impf-volksbegehren-in-oesterreich-vom-18-bis-25-jaenner Sondersitzung: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt.
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